Sep
30

Matthias Schröter: Heute stellen wir die Ampeln auf Grün!

Anlässlich der Landesdelegiertenkonferenz, die heute in der Berliner UDK stattfindet, ruft die Parteiführung alle Delegierten dazu auf ein Zeichen zu setzen und geschlossen für den erzielten Kompromiss und den Weiterbau der A100* zu stimmen.

Dazu Matthias Schröter, Fraktionssprecher der Grünen:

Heute haben wir die einzigartige Möglichkeit die Ampeln dieser Stadt endgültig auf Grün zu stellen und in die Regierung zu brausen. Es ist doch klar liebe Freunde, dass wir nur als Regierungspartei die Möglichkeit haben aktiv an einem grünen Mobilitätskonzept für die Zukunft dieser Stadt weiterzubauen. Wir haben den Beschluss zur Aufnahme der Koalitionsverhandlungen mit der SPD bewusst so formuliert, dass auch die linken Teile unserer Parteibasis diesem Papier guten Herzens zustimmen können. Bei all den, teilweise auch destruktiven, innerparteilichen Verwerfungen der letzten Woche bitte ich nun alle Verantwortungsträger innezuhalten, nachzudenken, und gemeinsam ein starkes Zeichen in Richtung Regierungsverhandlungen zu setzen. Es geht doch nicht nur um die Grüne Autobahn A100: Es gibt so viele wichtige Baustellen in dieser Stadt an denen wir verantwortungsvoll mitbaggern wollen. In diesem Sinne liebe Freunde! Lasst uns mit WUMS in die Koalitionsverhandlungen einsteigen und kräftig Gas geben. Für ein grüneres Berlin.

In diesem Sinne:
100% Grün ist nur Bündnis 100!

Update:
Wir twittern live aus der Landesdelegiertenkonferenz!

http://www.twitter.com/buendnis100

Sep
29

A100* Kompromiss verteidigen. Heraus zur DEMONSTRATION!

Die Gegner des großartigen A100* Kompromisses machen mobil:
Egoistische Laubenpieper und Anwohner, denen ihre prüde private Kleingarten-idylle wichtiger ist als ein zukunftsweisender und nachhaltiger Mobilitätsanschluss für tausende Berliner, wollen bei der morgigen Landesdelegiertenkonferenz der Grünen Einfluss auf die Delegierten nehmen um das Projekt A100 doch noch zu verhindern*. Mit einem “Anti-A100″ Spalier  wollen Vertreter der Bürgerinitiative Stadtring Süd (BISS) die Delegierten empfangen um so Druck auf die Vertreter der Partei auszuüben. Wir sind entsetzt, dass die Mitglieder dieser Initiative ihr mangelndes Demokratieverständnis effekthascherisch und zum Nachteil des Ansehens dieser tollen Stadt öffentlich zur Schau stellen wollen.

Der Think Tank Bündnis100 und die Parteispitze überlegen die Landesdelegiertenkonferenz kurzfristig in den Wirkungskreis der Bannmeile des deutschen Bundestages zu verlegen, um den A100 Gegnern keine öffentliche Bühne für ihre Forderungen zu geben und Schaden von unserer Demokratie abzuwenden. Für den Fall, dass wir so kurzfristig keine passenden Räumlichkeiten finden, rufen wir alle A 100 Befürworter dazu auf, ebenfalls zur Landesdelegiertenkonferenz zu kommen und ein die A100-Gegner mit einem Pro A100 Spalier zu empfangen.

Rettet die A100*!
Empfangen wir die A100 Gegner mit einem Pro A100 Spalier!
Kommt am Freitag, 30.9.11 um 16:15 Uhr vor die UdK, Bundesallee 1-12

Nächste Parkmöglichkeiten:

Pragen Passage
Tiefgarage, ca. 240 Stellplätze
Trautenstraße
€1,- pro Stunde

Hohenzollerdamm
Parken auf dem Mittelstreifen, ca. 150 Parkplätze.
Hohenzollerndamm 5
€0,25,- / 15 Minuten
Metropole Parkhaus
Parkhaus, ca. 250 Stellplätze
Joachimstaler Straße 18
€1,50,- / Stunde

Sep
28

Volker Ratzmann: “So nicht, Herr Schulz”

Pressemitteilung des Think Tanks “Bündnis 100″ der Partei die Grünen.
Berlin, den  28.09.2011

Obwohl Sich am Mittwoch zahlreiche Vertreter der A100 Befürworter* bei den Grünen positiv über die Verhandlungsergebnisse mit der SPD geäußert hatten gab es, nicht ganz unerwartet, natürlich auch Sperrfeuer aus den Reihen ewiggestriger Ortsverbände innerhalb unserer Partei. So drohte Franz Schulz, Bürgermeister des Bezirkes Friedrichshain-Kreuzberg, in der Zeitung “die TAZ” offen mit seinem Parteiaustritt für den Fall, dass die Grünen ihre Unterschrift unter einen Weiterbau der Stadtautobahn A 100 setzen würden. Dazu Grünen-Fraktionschef und vehementer Befürworter des A100 Kompromisses Volker Ratzmann:

Es ist mir unbegreiflich wie nach einem so tollen Wahlerfolg ewiggestrige Teile unserer Partei nichts Besseres zu tun haben als Sand ins Getriebe des Rot-Grünen Koalitionsmotors zu streuen. Wir brauchen, übrigens grade in Bezug auf die A100, jetzt keine Bremsklötze sondern Getriebeöl, damit grüne Politik es in Berlin auf die Überholspur schafft. Wenn dann Querulanten und Miesepeter wie Franz Schulz ankommen und meinen ihr Amt in die Waagschale zu werfen und die Parteispitze erpressen zu können, dann kann ich nur ganz klar in ihre Richtung sagen: So nicht, Herr Schulz. Mit ihrem Parteiaustritt täten Sie nicht nur mir sondern allen echten Befürwortern moderner grüner Politik einen großen Gefallen! Die A 100 wird gebaut* – gewöhnen Sie sich besser daran!

Bündnis 100 unterstützt die Forderung nach einem Parteiaustritt von Franz Schulz. Wir freuen uns außerdem über die breite Unterstützung fast aller Parteien für unsere Position, wie Sie heute in der aktuellen Stunde des Bundestages deutlich wurde.

Sep
24

Verkehr wird jetzt Grün: Die A100 kommt!*

Grün Wirkt: Die A 100 kommt!*

In den Verhandlungen mit der Berliner SPD ist es BÜNDNIS 100 / DIE GRÜNEN gelungen grüne Akzente zu setzen: Ein wichtiger Schritt in Richtung einer ökologisch mobilen Zukunft Berlins wurde mit der Entscheidung der Verhandlungsparteien für eine zeitgemäße Kraftfahrstraße getan. Die an den Grundsätzen ökologischer Nachhaltigkeit orientierte Stadtautobahn A 100 wird in Zukunft den Hauptstadtverkehr entlasten und eine dynamische Verkehrsentwicklung in der Stadt gewährleisten.*


Auf der sechs- bis achtspurigen Autobahn 100 ist eine Maximalgeschwindigkeit von höchstens 100 km/h gestattet. Flüsterasphalt und eine umweltsensible Bepflanzung der Randstreifen werden die A 100 zur neuen ökologisch durchdachten Lebensader und grünen Lunge Berlins machen. Dabei halten wir an der geplanten und bewährten Trogbauweise dieses 3,2 Kilometer langen Abschnitts fest, weil sie zusätzliche Windräder am Fahrbahnstreifen erlaubt. Der Ausbau kann bis zu sechs Jahre in Anspruch nehmen und wird voraussichtlich nur 420 Mio. Euro kosten. Auch hier konnten wir grün-finanzielle Gesichtspunkte in die Verhandlungen einbringen.

Der schnellste Weg in eine grüne Zukunft Berlins ist damit frei. BÜNDNIS 100/ DIE GRÜNEN dankt Euch Wählerinnenen und Wählern für Euer Vertrauen. Ihr habt euch mit eurer Stimme für einen ökologisch sinnvollen Ausbau der A 100 entschieden.*

Für diese Unterstützung möchten wir Euch danken!

Sep
24

Verkehrspolitische Sprecherin im Interview

Claudia Hämmerling ist verkehrs- und tierschutzpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus. Sie ist Expertin in Sachen A100.

Bündnis 100: Claudia, Ihr habt lange gegen die A100 gekämpft und habt jetzt in den Sondierungsgesprächen einen Verhandlungserfolg erringen können. Die A100 wird jetzt gebaut*. Wie bewertest Du das Ergebnis?

Claudia Hämmerling: Selbstverständlich sind wir stolz, dass wir langjährige grüne Kernforderungen umsetzen konnten. Bereits am 15. September 2010 habe ich zusammen mit Volker Ratzmann eine Pressemitteilung mit dem Titel “A100 ohne uns!” herausgegeben, in der es heißt:

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird alles tun, um den Bau der Verlängerung der A 100 zu verhindern. Dieses unsinnigste aller Verkehrsprojekte muss gestoppt werden. Wir werden niemals unserer Einverständnis zu einem Bau geben. Das wird für uns auch nicht verhandelbar sein*.

An dieser Aussage hat sich auch nach den Verhandlungen mit der SPD nichts geändert*.

Bündnis 100:  Aber ist der jetzige Kompromiss, nämlich der Bau der A100* nicht eine Niederlage?

Claudia Hämmerling: Selbstverständlich nicht. Denn die A100 ist die grüne Alternative zu einer klimaschädigenden und lärmenden herkömmlichen Autobahn.

Bündnis 100: Dennoch wird Dir von der Partei “Die Linke” vorgeworfen, eine A100  zu bauen.

Claudia Hämmerling: Ach weißt Du, die “Genossen” von der Linken sind doch bloß etwas neidisch, dass sie nicht mehr mitregieren dürfen. In Wirklichkeit war die Linkspartei immer eine Pro-100-Partei, schon am 6. Oktober 2010 habe ich dazu geschrieben:

Vor allem die Linke erweckt immer wieder den Eindruck, gegen die Verlängerung der A 100 zu sein, tut aber in der rot-roten Koalition und im Senat alles, damit die Bagger schlussendlich doch rollen können. Es droht die große Gefahr, wenn die Planfeststellung weit vorangetrieben ist, dass dann der Bund als Bauträger die Bundesautobahn auch baut.

Und selbstverständlich freue ich mich, dass diese Hängepartie nun vorbei ist, und mit den Grünen, die Partei Regierungsverantwortung bekommt, die die A100 zugleich verhindert und möglich gemacht hat. Wir freuen uns auf die ökologisch sinnvolle Autobahn und danken allen Wählerinnen und Wählern für Vertrauen, Vernunft und die Abgeklärtheit!

Das Interview führte Madeleine Richter, Sprecherin und Vorstandsmitglied der Grünen Jugend Berlin.